Der Runde Tisch Zentralamerika hat ein 60 seitiges Dossier zu Menschenrechtsverteidiger*innen herausgegeben, das unter folgendem Link heruntergeladen werden kann. Veröffentlichungen (rt-za.de)
Menschenrechtsverteidiger*innen werden weltweit bedroht und verfolgt, stigmatisiert und diffamiert, zu Unrecht angezeigt, verhaftet, verletzt oder gar ermordet. Einige verschwinden spurlos. Auch in Zentralamerika zeigt sich dieses Phänomen immer häufiger.
Während der Großteil dieser Angriffe auf Menschenrechtsverteidiger*innen straflos bleibt, nimmt der Einsatz des Strafrechts und der Gesetzgebung mit dem Ziel, die Arbeit von Menschenrechtsverteidiger*innen zu verhindern, stark zu.
Was Kriminalisierung von anderen Übergriffen gegen Menschenrechtsverteidiger*innen unterscheidet, ist der gezielte Einsatz des Gesetzes gegen sie. Dadurch erlangen Repressalien einen Anschein von Legitimität: Menschenrechtsverteidiger*innen bekommen die Allmacht des Staates und großer Unternehmen zu spüren. Das Unrecht, das ihnen widerfährt, wird von den Autoritäten als rechtmäßige Handlung dargestellt. Teilweise werden dafür neue, sogar verfassungswidrige Gesetze eingeführt.
In einer einführenden Analyse werden Definition und Zielsetzung von Kriminalisierung erläutert, typische Straftaten und verantwortliche Akteur*innen benannt und die Auswirkungen für die Betroffenen und ihr Umfeld dargelegt. Im Anschluss gibt es einen kurzen Überblick über die Situation in den Ländern Guatemala, El Salvador, Honduras und Nicaragua.
Das 60-seitige Dossier soll dieses Unrecht sichtbarer machen und dazu beitragen, die Kriminalisierung von Menschenrechtsverteidiger*innen zu beenden. Dafür werden Handlungsempfehlungen auf lokaler, nationaler und internationaler Ebene gegeben.
Herzstück dieser Publikation sind neun ausführliche Fallbeschreibungen. Sie stehen exemplarisch für unterschiedliche Gruppen von Betroffenen, vielfältige Facetten von Kriminalisierung und Hunderte, wenn nicht Tausende kriminalisierter Menschenrechtsverteidiger*innen in der Region.
Herausgeber des Dossiers sind Mitgliedsorganisationen des Runden Tisches Zentralamerika, eines 2012 gegründeten Netzwerks, das auf die Situation und Problemlagen in den zentralamerikanischen Ländern aufmerksam machen will. Im Fokus der gemeinsamen Arbeit steht die Menschenrechtslage in der Region.
