von Barbara Lucas
Die Elisabeth Selbert Initiative (ESI) ist eine Initiative für zeitlich befristete Schutzaufenthalte für Menschenrechtsverteidiger*innen, die 2020 ins Leben gerufen wurde und über Mittel des Auswärtigen Amtes finanziert wird. Das Programm antwortete damals auf die langjährigen Bitten aus der deutschen Zivilgesellschaft (zusammengeschlossen im Forum Menschenrechte), effektive Maßnahmen zum Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen zu ergreifen. Da dies natürlich für Menschenrechts-Aktivist*innen in Nicaragua im Moment angesichts der anhaltenden Repression von großem Interesse ist, hatten wir im letzten Jahr sowohl Kontakt zur Elisabeth Selbert Initiative selbst, wie auch zu Menschenrechtsverteidiger*innen, die mit dieser Initiative außer Landes kommen konnten sowie auch mit den deutschen Vereinen/Stiftungen, die das ermöglicht haben.
Ich möchte Euch in diesem Beitrag einige grundlegende Informationen zur Verfügung stellen, da ich mir vorstellen kann, daß es in der Zusammenarbeit mit nicaraguanischen Partnerorganisationen zu Situationen kommen kann, wo Menschen kurzfristig einen solchen Schutzaufenthalt in Anspruch nehmen möchten.
Die ESI beschreibt ihre Ziele so:
„Die Elisabeth-Selbert-Initiative bietet gefährdeten Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidigern einen sicheren Ort, den sie für die persönliche Erholung, Bewältigung von Traumata und – wenn möglich – für die berufliche Weiterbildung und Netzwerkarbeit nutzen können. Namenspatronin der Initiative ist die Politikerin und Juristin Dr. Elisabeth Selbert (1896-1986). Als eine der „vier Mütter des Grundgesetzes“ hat sie sich insbesondere für die Verankerung des Gleichberechtigungsgrundsatzes im Grundgesetz eingesetzt und damit einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Menschenrechte in Deutschland geleistet.“
https://www.ifa.de/foerderungen/elisabeth-selbert-initiative/
| Schutzprogramm für Verteidiger der Menschenrechte – ifa Was beinhaltet die Förderung? Die Elisabeth-Selbert-Initiative besteht aus drei Programmlinien: • PL1: Schutzaufenthalte für gefährdete Menschenrechtsverteidiger:innen bei Gastorganisationen in Deutschland für 4-6 Monate • PL 2: Schutzaufenthalte für gefährdete Menschenrechtsverteidiger:innen an sicheren Orten in der Herkunftsregion für 4-6 Monate www.ifa.de |
Wie ihr seht, war Elisabeth Selbert eine von 4 Frauen, die neben 66 (sic!) Männern 1948/1949 an der Erarbeitung des Grundgesetzes beteiligt war und den Absatz zur Gleichberechtigung von Mann und Frau durchgesetzt hat.
https://addf-kassel.de/dossiers-und-links/dossiers/dossiers-personen/elisabeth-selbert/
| Stiftung Archiv der deutschen Frauenbewegung: Elisabeth Selbert Archiv der Deutschen Frauenbewegung Kassel. Open Access. Gille-Linne, Karin: Gleichberechtigt!Die Sozialdemokratinnen Elisabeth Selbert und Herta Gotthelf im Kampf um Art. 3 Abs. 2 Grundgesetz 1948/49, in: Ariadne.Forum für Frauen- und Geschlechtergeschichte, 2019, H. 75 „Gleichberechtigung als Prozess. addf-kassel.de |
Wie wir aus den Gesprächen mit zwei Nicas, die am ESI Programm teilgenommen haben, mit der Leiterin der ESI und Vertreter*innen der beteiligten deutschen NGOs wissen, gibt das Programm erstmal dringend benötigten Schutz und Sicherheit, eine Voraussetzung dafür, daß sich die Menschen überhaupt mit ihrer Lage beschäftigen können. Insgesamt waren bislang 6 Menschen aus Lateinamerika Teilnehmer*innen des Programms und naturgemäß gibt es Aspekte, die verbessert werden sollten. Neben der ESI gibt es beim Auswärtigen Amt auch noch andere Schutzprogramme, über die es sich lohnt, sich zu informieren.
Wer Genaueres wissen möchte, kann mich gerne über das Infobüro anschreiben, Barbara Lucas
