Annette Massmann/Dima Zito alaska 238 Oktober 2001 (Zeitschrift der BUKO)
Dieses Heft der Alaska hat den Schwerpunkt, sich mit dem heterogenen Feld der “GlobalisierungsgegnerInnen” auseinanderzusetzen und diese Auseinandersetzung mit Erfahrungen anzureichern, die in der internationalen Solidaritätsbewegung gemacht wurden.
In diesem Sinn wollen wir eine kurze Rückschau auf die Aktionen und politischen Ansätze des Informationsbüro Nicaragua, einer selbstverwalteten, semiprofessionalisierten Gruppe aus der Solidaritätsbewegung mit Nicaragua, leisten. Inwiefern sich Anknüpfungspunkte für einige der heutigen “GlobalisierungsgegnerInnen” herstellen lassen, obliegt den LeserInnen. Aus unserem Blickwinkel erscheint es jedoch so, daß in dieser Bewegung viele Fragen diskutiert wurden, die auch für die Debatte um Weltwirtschaft, internationale Solidarität und Globalisierung interessant sein könnten.
Internationalistische Bewegungen als Teil sozialer Bewegungen haben in der BRD eine relativ lange Tradition. Bereits in den 50er Jahren gab es erste Bewegungen zur Unterstützung des Befreiungskampfes in Algerien, in den 60er Jahren setzte sich dies mit Vietnam fort. Kuba hatte seit der Revolution 1959 immer nur eine kleine Gruppe treuer Gefolgschaft von Solidaritätsbewegten. In den frühen 70er Jahren war der neue Focus Chile – vor allem nach der Beendung des demokratischen Sozialismus Allendes durch den von den USA unterstützten und finanzierten Militärputsch am 11. September 1973.
Alle solidarischen Bewegungen unterlagen Konjunkturen: eine Bewegung löste die andere ab, besondere Aufmerksamkeit erhielten Länder, wenn sich Konflikte in ihnen zuspitzten. Mitte der 70er Jahre gründeten sich die ersten Solidaritätsgruppen mit dem sandinistischen Befreiungskampf gegen die Somoza-Diktatur in Nicaragua. Das Engagement wurde mitinitiiert von nicaraguanischen StudentInnen. Die Solidaritätsbewegung mit Nicaragua wuchs nach dem Sieg der Revolution am 19. Juli 1979 und erreichte in ihren Hochzeiten, Mitte der 80er Jahre, eine Gruppenstärke von über 450 aktiven, autonom agierenden Gruppen. Dazu gesellten sich unzählige kirchliche und gewerkschaftliche Gruppen sowie zunehmend auch Gruppen zur Förderung von Städtepartnerschaften.
In den 80er Jahren hatte das Informationsbüro Nicaragua die Aufgabe, die Arbeit der autonomen, unabhängigen Gruppen zu koordinieren und die einmal jährlich auf dem Bundestreffen beschlossene Politik von Kampagnen, Initiativen, Projekten und Brigaden auszuführen. Das Informationsbüro Nicaragua war eine Art zentraler Kontaktadresse der Bewegung und stand in kontinuierlicher Kommunikation mit Nicaragua. Diese Notizen beziehen sich dementsprechend nur auf die autonomen, unabhängigen Gruppen, ein wenig auch auf die städtepartnerschaftlichen Gruppen, nichts schreiben können wir zu den kirchlichen und gewerkschaftlichen Gruppen.
Was motivierte die unabhängigen Gruppen zu ihrem Engagement in Nicaragua? Man muß sich das Setting der damaligen Zeit vergegenwärtigen: Ausgangspunkt ist der Kalte Krieg, die Blockbildung Ost/West und das Erkennen, daß das realsozialistische System in der DDR, wie auch in den anderen Ostblockstaaten, deutlich Grenzen in Hinblick auf die Verwirklichung emanzipatorischer Ansätze hatten. Nicaragua symbolisierte einen neuen, dritten Weg der Volksdemokratie mit breiter Volksbeteiligung und einer Mischwirtschaft. Dazu kam, daß die vom nicaraguanischen Diktator Anastasio Somoza, einem Diktator von US-Gnaden, begangenen Menschenrechtsverletzungen so massiv waren, daß sie weltweit Aufmerksamkeit erregten.
Die Dynamik des Bürgerkrieges trug mit zum Entstehen einer breiten Solidaritätsbewegung bei. Auch wenn die SandinistInnen nie eine homogene Kraft waren, es immer verschiedene Strömungen und während des Krieges von unterschiedlichen Gruppen formierte Fronten gab, stellte es sich im Ausland so da, als agiere auf der einen Seite „das Volk“ unter Führung der SandinistInnen im Kampf um ihre Befreiung, auf der anderen Seite die repressive, menschenverachtende Gewalt der Söldner des Diktators. Das war ein Bild, das damals zur Identifikation mit den SandinistInnen einlud.
Diese Identifikation mit der nicaraguanischen Revolution, repräsentiert durch eine Partei, die FSLN (Sandinistische Front zur Nationalen Befreiung), war das zentrale Element der damaligen Solidaritätsbewegung. Populäre Maßnahmen der ersten Jahre wie die Alphabetisierungskampagne nach dem Vorbild Kubas, der infrastrukturelle Aufbau des Landes mit Schulen und Krankenhäusern, die Landreform etc., vermittelten ein Bild eines neuen gesellschaftlichen Entwurfs bei dem der/die Einzelne zählte, gebraucht wurde, mitarbeitete am “kollektiven Aufbau” einer neuen gesellschaftlichen Wirklich-keit. Erste Einbrüche der Nicaraguasolidarität kamen mit dem Krieg, den das sandinistische Heer EPS (Sandinistisches Volksheer) ab 1983 gegen die US-finanzierte Contra führte. Die Contra operierten von Honduras aus und viele militärische Auseinandersetzungen spielten sich entlang der Grenze ab. Die SandinistInnen siedelten viele der dort lebenden Indígenas der Miskitos, Sumo und Rama zwangsweise um, oft in Gegenden, in denen sie nicht ihren Gewohnheiten entsprechend leben konnten.
Die Atlantikküste Nicaraguas ist englisch kolonisiert worden, der Rest Nicaraguas spanisch. Diese Sprachgrenzen haben sich bis heute gehalten, und die Regierungen des Landes gehörten seit der Unabhängigkeit zum infrastrukturell erschlosseneren spanischsprachigen Teil des Landes, so auch die SandinistInnen und ihre Regierungspartei, die FSLN (Sandinistische Front zur Nationalen Befreiung). Auch sie waren nicht frei von tradierten, aus der Kolonialzeit stammenden Ressentiments. Die SandinistInnen alphabetisierten zum Beispiel an der Atlantikküste spanischsprachig unter einer Bevölkerung, die weitgehend dieser Sprache nicht mächtig war.
Diese Politiken stießen auf heftige Kritik unter den Solidaritätsbewegten in der BRD und führte zu einem ersten Abflauen der Bewegung. Auch wenn die Nicaragua-Solidaritätsbewegung im Rückblick sehr kontinuierlich wirkt, war sie das nicht – sie erlebte vielmehr unterschiedliche Konjunkturen.
Dennoch ist es wichtig zu betonen, daß die Diskussion um Nicaragua – zumindest nach außen, beispielsweise gegenüber der deutschen Öffentlichkeit, von einem starken Druck zur Geschlossenheit und Einheit geprägt war. Argumente für diese Geschlossenheit waren der Krieg gegen Nicaragua, die starke Ablehnung der deutschen Regierungspolitik gegenüber Nicaragua (z.B. stellte die damalige Bundesregierung die Entwicklungshilfezahlungen an Nicaragua ein und unterstützte indirekt die Contra), aber auch innerhalb Deutschlands das Klima des Kalten Krieges. Das waren Gründe dafür, daß seitens der Bewegung und zwar insbesondere in Bezug auf die Außendarstellung wenig Spielraum für differenzierte Herangehensweisen gesehen wurde.
Eine wichtige Aktivität der Solidaritätsbewegung mit Nicaragua war die Organisation der Brigaden. Tausende junger EuropäerInnen und US-BürgerInnen reisten für einige Wochen oder Monate nach Nicaragua. Es ging dabei nicht um den zweifelhaften ökonomischen Nutzen der von ihnen gepflückten Kaffeebohnen, sondern zunächst um ihren Einsatz als menschliche Schutzschilde. SandinistInnen und Solidaritätsbewegung schätzten es so ein, daß die USA es sich politisch nicht leisten konnte, durch eine direkte militärische Intervention BürgerInnen des Nordens zu töten oder zu gefährden. Bislang ist unklar, war für die Entscheidung des Pentagons letztlich den Ausschlag gab – zu einer Militärinvasion kam es jedenfalls nicht.
Das Gefühl des „persönlichen Gebraucht-Werdens“, die Erfahrung eines anderen Alltags in Nicaragua, die dort geknüpften persönlichen Beziehungen, wirkten motivierend – dennoch wurde diese emotionale Seite des Engagements sehr wenig reflektiert. Die politisch-ideologische Begründung der “direkten Unterstützung des Kampfes gegen den Imperialismus” sowie des “Aufbaus einer neuen, gerechteren Gesellschaft” beherrschten den Diskurs. Vor dem Hintergrund der Erfahrung, hier in der BRD stets nur Teil einer kleinen, oppositionellen Minderheit zu sein, war es für viele Solibewegte ein gewichtiges Motiv, sich aktiv beteiligen zu können und nützlich bei diesem “kollektiv erlebten Aufbauprojekt” einer neuen Gesellschaft sein zu können.
Andere Aspekte dieser Motivaton werden zum Beispiel in damaligen Selbstdarstellungen der BrigadistInnen deutlich: sie sollten den nicaraguanischen Compañeros und Compañeras ihr eigenes Land vorstellen. Die BrigadistInnen brachten vor allem Fotos von Hochhäusern, Müllbergen, Waldsterben etc. mit. Auf diese Weise zeichneten sie das Bild eines Landes, das eher die Motivation ihres politischen Engagements spiegelte, anstatt das Bild eines Landes in seiner Vielschichtigkeit und seinen Widersprüchen darzustellen. Die Teilnahme an Brigaden führte oft zum Engagement über viele Jahre – vor allem auch, weil fast jede Brigadengruppe ihr ”eigenes” Projekt mit in die BRD brachte, hier für dieses Projekt geworben hat, Öffentlichkeitsarbeit initiierte. Es entstand ein breites, weitgehend horizontales Netzwerk – weitgehend horizontal, weil das Informationsbüro in diesen Zeiten aufgrund seiner zentralen Position und dem Exekutivmandat ein zentraler Kaderknoten war.
Jenseits der Projektionen ist die unabhängige Solidaritätsbewegung zu Nicaragua immer von der Analyse ausgegangen, daß sich hier im Norden die Verhältnisse verändern müssen, damit sie sich im Trikont auch verändern können. Verbunden wurde mit der Solidaritätsarbeit immer der Versuch, hier Politik zu machen. Dieses Politikmachen fand vor allem auf zwei Ebenen statt. Zum einen gab es die Kampagnenarbeit, wie beispielsweise gegen den Weltwirtschaftsgipfel in München; 1988 die Anti-IWF-Kampagne etc.. Die zweite Ebene war die Begründung des fairen Handels (der damals noch alternativer Handel hieß) mit der Intention, über die Erörterung der Welthandelsbedingungen am Beispiel einzelner Produkte – vor allem Kaffee und Kakao – breite bildungspolitische Öffentlichkeitsarbeit zu machen. Der politische Kaffeeverkauf – (nicht das heutige Labeling ”fairer Produkte”) stand der Gründung des Alternativen Handels Pate – wobei damals das ”fair” eher die Forderung der Zukunft darstellte und betont wurde, daß auch der Mehrpreis nicht fairen Handelsbedingungen entsprach. Über den Alternativen Handel, die Projektarbeit und damit auch die Institutionalisierung der Bewegung sowie über die geknüpften freundschaftlichen Bande, wies die Nicaraguabewegung eine Kontinuität auf, wie sie keine andere Soli-daritätsbewegung in der BRD vorher jemals zeigte. Debatten in Nicaragua inspirierten politische Debatten hier. Z.B. wurde die Debatte um Emanzipation und Feminismus durch die sandinistischen Frauen aus Nicaragua durch neue Facetten bereichert, sowie die Debatten um formale Organisierung und ihre Folgen u.a. von der Transformation der sandinistischen Befreiungsbewegung zur Partei angestoßen.
Schattenseiten der Bewegung
In der Solidaritätsbewegung war zwar durchaus die Erkenntnis vorhanden, daß das Handeln hier vor Ort existentiell ist, diese führte allerdings häufig nicht zu praktischen Konsequenzen. In engem Bezug dazu steht, daß stellvertretend für die eigenen Träume von gesellschaftlicher Veränderung, die sich hier nicht umsetzen ließen, ganz Nicaragua zu einem Projekt von (emanzipativer) Entwicklung stilisiert wurde. Eigene Entwicklungskonzepte wurden undifferenziert übertragen.
Auch die Projektpolitik, in der die politische Solidarität einen materiellen Ausdruck erhalten sollte, die ein Beitrag sein sollte zum Wiederaufbau dessen, was durch den Norden zerstört wurde, hatte nicht nur positive Resultate. Die Solidaritätsbewegung finanzierte Projekte. Diese waren in der Regel für die NicaraguanerInnen nicht von Projekten tradierter Entwicklungshilfe unterscheidbar, auch wenn die dahinterstehende Motivation eine ganz andere gewesen sein mag. Die eigene Tätigkeit wurde dabei kaum kritisch reflektiert. Die Projektarbeit in Nicaragua hat viele Entwicklungsruinen hinterlassen, teilweise Projekte, in die Millionen geflossen sind.
Gerade in den 90er Jahren war die Solidaritätspolitik vermehrt karitative Einzelfall- und Katastrophenhilfe, oft einfach aus Mangel an anderen Ansätzen. Gleichzeitig rutschte die länderspezifische Solidaritätsarbeit in eine tiefe Krise.
1990 wurden die SandinistInnen von der kriegsmüden Bevölkerung abgewählt. Gerechnet haben sie damit nicht, und auch nicht die Solidaritätsbewegung. Noch wenige Tage vor der Wahl publizierte das Informationsbüro Nicaragua in seinem Rundbrief: “Wenn ihr die Seiten dieses Rundbriefes durchblättert, wird die FSLN bereits ihren überwältigenden Wahlsieg verkündet haben…” Mit dem Wegbrechen des revolutionären Subjektes und der entsprechenden Projektionsfläche ging ein tiefer Einbruch der Solidaritätsbewegung einher, der sich in der folgenden Zeit immer weiter verstärkte. Die FSLN zeigte sich nicht in der Lage, die hierarchischen Strukturen einer militärisch-politischen Organisation der Befreiungsbewegung im Kriegszustand in demokratischere Formen zu überführen. Als Partei wirtschaftete die FSLN immer weiter ab (übrigens nicht viel anders als andere Parteien, die aus Bewegungen hervorgegangen sind, wie z.B. die FMLN, der ANC etc. oder auch die Grünen). Der patriarchal-autoritäre Führungsstil der Funktionärseliten, die sich nicht selten persönlich absicherten und bereicherten und sich in der Praxis (nicht unbedingt in der Rhetorik) immer weiter von ihrer ehemaligen Basis entfernten, wurde für viele nicaraguanische Feministinnen oder Basisorganisationen immer inakzeptabler. Dieser Kritik schlossen sich allmählich auch die Reste der Solidaritätsbewegung an, sofern sie überhaupt noch aktiv waren. Der Adressat der Solidarität änderte sich und wurde Schritt für Schritt kleiner: Im Informationsbüro Nicaragua änderte sich – ausgehend von der Idee der Solidarität mit dem nicaraguanischen Volk und seinen Repräsentaten, der Partei FSLN – der Adressat zunächst hin zu den Massenorganisationen, wie beispielsweise der sandinistischen Landarbeitergewerkschaft ATC. Man wollte mit diesem Schritt bei zwei Problemen ansetzen: zum einen der Tatsache gerecht werden, daß Nicaragua ein Agrarland ist und dementsprechend Entwicklungen in diesem Bereich fördern; zum anderen durch den direkten Bezug auf eine Organisation, Bürokratien umgehen und den Kontakt direkter gestalten. Von der Nationalen Leitung der ATC wechselte der Adressat zu departamentalen Leitungen – immer dem Weg der Kritik an autoritären, hierarchischen Entscheidungsstrukturen, dem Wunsch nach direktem Bezug (und einer darüber angestrebten relativsicheren Kontrolle der Mittelverwendung) folgend. Der jeweils gezeigte Einsatz der unterschiedlichen Organisationsebenen schien – leider immer nur vorübergehend – tragfähig. Letztlich führten diese hierarchischen, autoritären Entscheidungsstrukturen, die klientelistische Politik, Mißwirtschaft und Korruption der formalen Organisationen zum Kontakt zu Gruppen, die sich jeweils rund um ein konkretes Einzelvorhaben zusammenschlossen – z.B. Kooperativen, die aus Landbesetzungen hervorgegangen waren, Bildungsmaßnahmen, zumeist getragen von Frauenorganisationen.
Im Rückblick zeichnet sich eine Tendenz der Projektpolitik der Solidaritätsbewegung vom nationalen Projekt des “Aufbaus Nicaraguas” hin zu einer Art von Politik ab, die mitunter kaum mehr von karitativer Einzelfallhilfe zu unterscheiden ist. Über die Beobachtung dieser Tendenz und das eigene Involviertsein in die Projektpolitik mit all ihren Widersprüchen, setzte im Informationsbüro Nicaragua eine Debatte über die Kritik am Entwicklungdenken ein. Anregungen in diesem Kontext erhielten wir gerade auch durch den Mexikaner Gustavo Esteva, der sich selbst als deprofessionalisierter Intellektueller begreift und ein profilierter Vertreter der Entwicklungskritik ist. Esteva fordert einen “Stopp jeder (Entwicklungs)hilfe”, denn er vertritt die Auffassung, daß die Solidaritätsbewegten dadurch, daß sie in ihren konkreten Aktivitäten die Zentralität der Ökonomie reproduzieren, nicht nur die Chancen für die Errichtung einer wirklichen gegenseitigen Solidarität vereiteln, sondern ebenso in den Gemeinschaften, innerhalb derer sie arbeiten, das soziale Gefüge zerbre-chen, indem sie Knappheit schaffen und bisherige Lebensstile plötzlich entwerten.
Wenn diese Ansätze Estevas auch zu einer Revision der Projektpolitik des Informationsbüro Nicaragua geführt haben, uns vielfach sensibler mit der Frage von eigenem Entwicklungsverständnis und seiner selbstverständlichen Übertragung auf Nicaragua umgehen liessen, entschieden wir uns dennoch be-wußt für eine Fortführung der Projektpolitik, denn wir verstehen sie noch immer als eine sinnvolle und deutliche Parteinahme – zwar nicht mehr für die grundlegende gesamtgesellschaftliche Transformation, jedoch für organisierte Gruppen, die gemeinschaftlich versuchen, ihre Lebenssituation zu verbessern.
Füher hieß es: Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker – heute ist die Zärtlichkeit der Professionalisierung gewichen. Ein Weg von den “Höhen” zu den Mühen der Ebenen. Das Informationsbüro Nicaragua versucht trotzdem jenseits des Konjunkturellen weiterzumachen. Heute ist nicht mehr länderspezifische Solidarität zentrale Aufgabe des Büros, vielmehr dient Nicaragua als Referenzpunkt, um globale Strukturen und Mechanismen des Wirtschaftens, die Transformation von Gesellschaften, Organisationen etc. zu verdeutlichen. Und manchmal flackert es auf: Ein bißchen Zärtlichkeit ist doch geblieben…
Autorinnen:
Annette Massmann und Dima Zito schrieben für das Informationsbüro Nicaragua.
Quelle:
alaska 238, Oktober 2001
