Von Jens Glüsing, Mexiko-Stadt
DER SPIEGEL 12.06.2021, 14.08 Uhr
Machthaber Daniel Ortega fürchtet eine Niederlage bei den Präsidentschaftswahlen im November. Deshalb lässt er jeden, der ihm gefährlich werden kann, verhaften.
Daniel Ortega hat den 25. Februar 1990 nie vergessen. Es war der Tag, an dem die sandinistische Revolution, für die er mit der Waffe in der Hand gekämpft hatte, nach elf Jahren abrupt endete – nicht etwa, weil seine Gegner über mehr Gewehre verfügten, sondern weil eine Mehrheit der Nicaraguanerinnen und Nicaraguaner mit einem Kreuz an der Wahlurne entschied, dass der Traum von der Revolution ausgeträumt war.
Zeitgenossen, die ihm nahestanden, berichten, dass der Ex-Guerillero nicht mit dieser Niederlage gerechnet hatte. Es waren die ersten wirklich freien Wahlen, seit Ortega und seine Rebellentruppe im Juli 1979 den Diktator Anastasio Somoza vertrieben und die Macht in dem mittelamerikanischen Land übernommen hatten. Ortega persönlich hatte zugestimmt, das Datum für den Urnengang von November auf Februar vorzuziehen.
Erstmals unterwarf sich die Revolution einem echten Volksentscheid – und verlor. Für einen Moment hing damals der Zweifel in der Luft, ob die Sandinisten ihre Niederlage akzeptieren würden. Aber der Kalte Krieg war zu Ende, die Sowjetunion war zusammengebrochen. Boris Jelzin persönlich hatte Ortega die Nachricht überbracht, dass von Moskau keine Hilfe zu erwarten war. Hugo Chávez war noch nicht an der Macht, Fidel Castro hatte außer solidarischen Worten nicht viel zu bieten.
Zähneknirschend beugten sich Ortega und seine Sandinisten dem Votum des Volkes. Der Revolutionsführer übergab die blau-weiße Präsidentenschärpe einer 60-jährigen Frau, die moralisch und als Demokratin über jeden Zweifel erhaben war: Violeta Barrios de Chamorro, Vertreterin einer der angesehensten Familien des Landes und Witwe des Verlegers Pedro Joaquín Chamorro, der 1978 von den Schergen der Somoza-Diktatur ermordet worden war.
Nach Chamorros Wahlsieg – aus dem SPIEGEL-Archiv
»Doña Violeta«, wie sie nur genannt wird, bemühte sich, als Mutter der Nation die Wunden zu heilen, die der blutige Bürgerkrieg gerissen hatte. Sie führte das kleine, bettelarme Land in das unbekannte Terrain der Demokratie.
»Ortega war nie ein Demokrat“
17 Jahre sollte es dauern, bis Daniel Ortega als demokratisch gewählter Präsident an die Macht zurückkehrte. Die Wahl von 2006 war der letzte saubere Urnengang in Nicaragua. Nie wieder würde Ortega sich auf demokratischem Weg von der Macht vertreiben lassen. »Ortega war nie ein Demokrat«, sagt Dora María Téllez, eine legendäre ehemalige Guerilla-Kommandeurin, die einst an der Seite Ortegas gegen Diktator Somoza kämpfte. Heute gehört sie der Opposition an. »Als der Krieg zu Ende war, hat er die Sandinistische Bewegung wie ein autoritärer Caudillo unter seine Kontrolle gebracht«.
Das Trauma von 1990 steckt Ortega bis heute in den Knochen. Es erklärt, warum sich der einst demokratisch gewählte Ex-Guerillero im Amt zu einem brutalen Diktator gewandelt hat, der jeden, der ihm gefährlich werden könnte, verhaften lässt – mindestens fünf Oppositionelle waren es allein in den vergangenen zwei Wochen, unter ihnen vier mögliche Kandidaten bei den Präsidentschaftswahlen im November.
Unter den Augen der Weltöffentlichkeit betreiben die Schergen des Regimes eine Hexenjagd, wie es sie seit dem Kalten Krieg nicht in Mittelamerika gegeben hat. Polizisten misshandeln Regimegegner und plündern ihre Häuser; über hundert politische Gefangene sitzen Menschenrechtsgruppen zufolge in den Kerkern des Regimes. Auch Ex-Guerillera Téllez rechnet jeden Tag damit, dass sie verhaftet wird.
»Es ist die Rache Daniel Ortegas an dem Erbe meiner Mutter«, sagte Cristiana Chamorro, die der Bannstrahl des Diktators als Erste traf, vor ihrer Verhaftung. Die Journalistin leitete bis vor Kurzem eine nach ihrer Mutter benannte Stiftung, die sich unter anderem der Ausbildung von Journalistinnen und Journalisten widmet. Sie hatte ihr Amt niedergelegt, weil sie bei den Präsidentschaftswahlen im November gegen Ortega antreten will. Umfragen zufolge hätte sie beste Chancen, Ortega von der Macht zu vertreiben – so wie ihre Mutter vor über dreißig Jahren. Diese Schmach will der Autokrat nicht noch einmal erleben.
Präsidentschaftsanwärterin Cristiana Chamorro (vor ihrer Verhaftung am 3. Juni): „Ortega rächt sich am politischen Erbe meiner Mutter“ Foto: INTI OCON / AFP
Seit seinem Wahlsieg von 2006 haben Ortega und seine Frau Rosario Murillo, die er zur Vizepräsidentin ernannt hat, die demokratischen Institutionen systematisch demontiert oder zu ihren Gunsten umgebaut. Die Polizei braucht nicht gegen Gesetze zu verstoßen, um Oppositionelle hinter Gittern zu bringen – Ortega hat die Gesetze mithilfe der ihm hörigen Sandinistischen Partei FSLN so geändert, dass es für die Verfolgung von Regimegegnern eine juristische Grundlage gibt.
Die Gewaltenteilung ist praktisch aufgehoben
Praktisch jeder, der Hilfsgelder aus dem Ausland bezieht oder Kritik an der Regierung äußert, läuft Gefahr verhaftet zu werden. Unabhängiger Journalismus wird praktisch zum Verbrechen erklärt. Ortega kontrolliert Regierung, Justiz, Parlament, Armee und Polizei, die Gewaltenteilung existiert nur auf dem Papier.
Während der Autokrat das demokratische System des Landes zu einer Diktatur umformte, hat die internationale Gemeinschaft weggesehen. Denn aus dem einstigen Marxisten war ein knallharter Kapitalist geworden. Unter Ortega waren keine sozialistischen Experimente zu befürchten, deshalb ließ man ihn gewähren. Er ließ ausländische Unternehmen ins Land und kooperierte bei der Bekämpfung des Drogenhandels. Hinzu kommt, dass relativ wenige Nicaraguaner versuchen, illegal in die USA zu gelangen, deshalb hat das Land für Washington keine Priorität.
In der Öffentlichkeit präsentiert sich Ortega gern als frommer Prediger. Seine Frau, die esoterisch angehaucht ist, verbrämt die Diktatur mit pseudoreligiösem Klimbim.
Nur in Momenten der Krise zeigte das System sein wahres Gesicht. Als vor drei Jahren tausende Studenten gegen die Kürzung von Sozialleistungen auf die Straße gingen, ließ Ortega die Demonstranten brutal zusammenschießen. Über 300 Menschen kamen während der Revolte ums Leben, es war das größte Gemetzel in Mittelamerika seit dem Ende des Kalten Kriegs.
Im Land herrscht Angst
Doch die internationale Gemeinschaft ließ das Regime gewähren. Unter US-Präsident Donald Trump richteten sich alle Augen auf Venezuela; die Verbrechen, die Maduros kleiner Bruder in Managua beging, wurden von den westlichen Regierungen weitgehend ignoriert. Heute sind die meisten Studentenführer im Exil oder wurden mundtot gemacht. Viele der damaligen Gesprächspartner des SPIEGEL sind abgetaucht oder wurden verhaftet. Im Land herrscht Angst.
Aus dem Archiv:
Unruhen in Nicaragua: Ortega-Gegner warnen vor Bürgerkrieg Von Jens Glüsing
»Ortega benutzt das ganze Arsenal der Repression«, sagt Ex-Guerillera Téllez. »Er muss verzweifelt sein, dass er zu solchen drastischen Maßnahmen greift.«
Téllez gehört einer sozialdemokratischen Reformpartei ehemaliger Sandinisten an. Zwei Anführer ihrer Partei würden Tag und Nacht von der Polizei überwacht, berichtet sie: »Mein Haus spionieren sie fast täglich mit Drohnen aus«.
Téllez geht davon aus, dass Ortega die kommenden Wahlen absagen wird. »Die Sandinisten haben einen großen Teil ihrer sozialen Basis verloren, das lässt sich nicht wie früher mit einer diskreten Manipulation des Wahlergebnisses kaschieren«. Hinzu komme, dass die früher zerstrittene Opposition erstmals beschlossen hat, dass sie einen einzigen Gegenkandidaten oder -kandidatin aufstellen wird.
Der Diktator setzt offenbar darauf, dass ihm die Zeit in die Hände spielt. Überall in Lateinamerika sind Autokraten auf dem Vormarsch, die Demokratie ist in der Defensive. Ortegas Freund Maduro in Venezuela sitzt fest im Sattel. Der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) drohte Ortega nach den jüngsten Verhaftungen auf CNN, Nicaraguas Mitgliedschaft vorübergehend zu suspendieren, doch dafür wird sich kaum eine Mehrheit finden. Die linken Regierungen Lateinamerikas schweigen überwiegend zum Verfall der Demokratie in Nicaragua.
Washington hat jetzt individuelle Sanktionen gegen eine Tochter Ortegas und mehrere hohe Funktionäre verhängt; die EU droht, Wirtschaftshilfe zu entziehen. Doch Sanktionen sind nicht neu für das Regime, viele Kooperationsprojekte mit Europa liegen bereits auf Eis. Die Wahlen im November werden, wenn sie überhaupt stattfinden, kaum anerkannt werden.
Ortega ficht das alles offenbar nicht an. Er hat schon mehrmals bewiesen, dass er ein Meister im Aussitzen ist. Er tritt selten in der Öffentlichkeit auf, die Regierungsgeschäfte überlässt er seiner Frau. Das Ehepaar regiert von seinem privaten, schwer bewachten Anwesen aus, das einen ganzen Straßenblock in Managua einnimmt. »Sie sind die Köpfe einer Familiendiktatur«, sagt Téllez. »Ortega kümmert sich um Außenpolitik und strategische Angelegenheiten, Murillo setzt seine Entscheidungen um«.
Die beiden verfolgten nur ein Ziel, meint Téllez: »Ortega will für immer an der Macht bleiben. Er verhält sich genauso wie Diktator Somoza, den er als Guerillero bekämpft hat«.
